Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version 2026-08-28-v3, Stand: 28. August 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung von Geschichtenkünstler.de und die darüber geschlossenen Verträge. Vertragspartner ist der im Impressum genannte Betreiber von Geschichtenkünstler.de, nachfolgend „Betreiber“. Die besonderen Bedingungen für Autoren, die Datenschutzerklärung und gesonderte Hinweise im jeweiligen Bestell- oder Funktionsablauf gelten ergänzend. Bei Widersprüchen gehen speziellere Bedingungen für den betreffenden Vorgang vor.
Hinweis vor dem Produktivbetrieb: Dieser ausführliche Entwurf bildet die derzeit vorgesehene Plattformlogik ab. Betreiberangaben, Preise, Steuerbehandlung der Credits, Widerrufsablauf, Jugendschutz, Verbraucherschlichtung und internationale Nutzung müssen vor der Live-Schaltung für den konkreten Betreiber rechtlich und steuerlich geprüft werden. Zwingende gesetzliche Rechte werden durch diese Bedingungen nicht eingeschränkt.
1. Plattform und Begriffe
Geschichtenkünstler.de ist eine Plattform zum Lesen und gemeinschaftlichen Erstellen verzweigter Geschichten. Eine „Geschichte“ kann aus mehreren Story-Strängen und Kapiteln verschiedener Autoren bestehen. „Inhalte“ sind insbesondere Texte, Geschichten, Kapitel, Kommentare, Bewertungen, Nachrichten, Profile, Charakter- und Weltbögen, Ortsdaten, Karten, Cover, Kapitelbilder und Fanart. „Credits“ sind ausschließlich innerhalb der Plattform verwendbare Rechnungseinheiten zur Freischaltung kostenpflichtiger Inhalte. „Gratiscredits“ sind unentgeltlich gewährte Bonus-, Test-, Aktions- oder Kulanzcredits.
Der Betreiber schuldet keine bestimmte Zahl, Länge oder Fortsetzung von Geschichten und keinen bestimmten Handlungsverlauf. Entscheidungen, Folgekapitel und Autorenwechsel sind Bestandteil des verzweigten Erzählkonzepts.
2. Geltungsbereich und Vertragssprache
Diese Bedingungen gelten für Gäste, registrierte Leser, Autoren, Familienkonten, Education-Hauptkonten und deren Unterkonten. Für Autoren gilt zusätzlich der ausdrücklich bestätigte Autorenvertrag. Für Education-Konten können ergänzende Vereinbarungen über Auftragsverarbeitung, Organisation, Einwilligungen oder institutionelle Nutzung erforderlich sein.
Die Vertragsbedingungen werden auf Deutsch und Englisch bereitgestellt. Beide Fassungen sollen inhaltlich übereinstimmen. Bei Auslegungsunterschieden ist die deutsche Fassung maßgeblich, soweit zwingendes Recht oder eine ausdrücklich in englischer Sprache getroffene Individualvereinbarung nichts anderes verlangt.
3. Registrierung und Nutzerkonto
- Die bei Registrierung und Kontopflege verlangten Angaben müssen richtig, vollständig und aktuell sein. Werden unrichtige Angaben gemacht, kann das Konto gesperrt werden; ein Anspruch auf Auszahlung bereits bestehender oder künftig entstehender Guthaben besteht in diesem Fall nicht.
- Jede Person darf grundsätzlich nur ein persönliches Hauptkonto führen. Zulässige Familien- und Education-Unterkonten bleiben hiervon unberührt.
- Zugangsdaten, Zwei-Faktor-Codes und Wiederherstellungscodes sind geheim zu halten. Eine unbefugte Nutzung oder ein Sicherheitsverdacht ist dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.
- Konten dürfen ohne Zustimmung des Betreibers nicht verkauft, übertragen, vermietet oder Dritten dauerhaft überlassen werden.
- Ein Anspruch auf Registrierung, eine bestimmte Rolle oder die Freischaltung einzelner Funktionen besteht nicht.
Der Betreiber kann eine E-Mail-Bestätigung, Zwei-Faktor-Authentifizierung oder weitere angemessene Sicherheitsnachweise verlangen. Autoren- und Administratorkonten müssen die vorgesehenen erhöhten Sicherheitsanforderungen erfüllen.
4. Minderjährige, Familien- und Education-Konten
Minderjährige dürfen die Plattform nur im gesetzlich zulässigen Umfang und mit der erforderlichen Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertretung nutzen. Dafür vorgesehene Familien- und Education-Konten können Alters-, Inhalts-, Lesezeit- und Creditgrenzen festlegen. Das Hauptkonto ist für die Verwaltung der Unterkonten und für erforderliche, nachweisbare Einwilligungen verantwortlich.
Education-Unterkonten werden einem Education-Hauptkonto zugeordnet. Ihre Geschichten, Kapitel, Aufgaben, Freigaben und wirtschaftlichen Ergebnisse werden technisch dem Hauptkonto zugeordnet; interne Zuordnungen zu Gruppen und Mitgliedern bleiben sichtbar. Education-Autoren können eigene Geschichten anlegen, die zunächst auf ihre eigene Gruppe beschränkt sind. Endgültige Veröffentlichungsfreigaben erteilt das Hauptkonto oder ein hierzu bevollmächtigter Dozent. Bei der Veröffentlichung kann der Gruppenname als Gruppenautor angezeigt werden. Personenbezogene Namensnennungen Minderjähriger erfolgen nur bei wirksamer Einwilligung oder nach Eintritt der Volljährigkeit.
5. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen
Je nach aktueller Plattformeinstellung werden veröffentlichte Kapitel kostenlos oder durch Einlösung von Credits bereitgestellt. Credits können einzeln, als Gutschein oder über ein Credit-Abonnement erworben werden. Welche Leistung kostenpflichtig ist, welcher Preis gilt und welche wesentlichen Merkmale sie hat, wird vor dem zahlungspflichtigen Abschluss angezeigt. Kostenlos angebotene Funktionen können im angemessenen Umfang geändert oder eingestellt werden, soweit keine zwingenden Rechte oder gesonderten Zusagen entgegenstehen.
Werden Testzugänge, Startguthaben oder andere kostenlose Vorteile gewährt, besteht kein Anspruch auf eine dauerhafte Fortführung oder erneute Gewährung. Gratiscredits sind nicht auszahlbar, nicht übertragbar und begründen kein Autorenguthaben.
6. Preise, Bestellung und Zahlung
Alle gegenüber Verbrauchern angezeigten Preise sind Gesamtpreise in Euro einschließlich der jeweils anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Unmittelbar vor einer zahlungspflichtigen Bestellung werden Paket oder Abonnement, Preis, Laufzeit, gegebenenfalls automatische Verlängerung und die akzeptierten Zahlungsmittel angezeigt.
Die Darstellung eines Credit-Pakets oder Abonnements ist noch kein verbindliches Angebot. Der Nutzer gibt mit der eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Betreiber die Bestellung bestätigt, die Zahlung annimmt oder die gekauften beziehungsweise abonnierten Credits gutschreibt. Zahlungen werden über den im Bestellablauf genannten Zahlungsdienstleister, insbesondere Stripe, verarbeitet. Dessen zusätzliche Zahlungsbedingungen können gelten.
Bei fehlgeschlagener, zurückgerufener oder unberechtigt angefochtener Zahlung darf der Betreiber die zugehörigen Kaufcredits, Abonnementgutschriften oder Freischaltungen vorläufig sperren und nachvollziehbare Korrekturbuchungen vornehmen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
7. Credits, Guthaben und Abrechnung
Gekaufte Credits und Gratiscredits werden getrennt geführt. Beim Freischalten eines Kapitels kann das System vorhandene Gratiscredits und Kaufcredits nach der angezeigten Buchungslogik einsetzen. Nur tatsächlich eingesetzte Kaufcredits können eine Vergütung des jeweiligen Autors auslösen. Gratiscredits werden nicht in Autorenguthaben umgewandelt.
Credits sind kein Bankguthaben, kein gesetzliches Zahlungsmittel und werden nicht verzinst. Sie dürfen nicht außerhalb der Plattform gehandelt oder gegen Geld an andere Nutzer übertragen werden. Gesetzliche Widerrufs-, Erstattungs- und Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt. Eine freiwillige Auszahlung nicht verbrauchter Kaufcredits erfolgt nur, wenn sie ausdrücklich angeboten oder im Einzelfall vereinbart wird.
Die Plattform führt ein Buchungsprotokoll. Erstattungen, Stornos, Rücklastschriften, Chargebacks, Missbrauch und technische Doppelbuchungen dürfen durch zuordenbare Gegenbuchungen berichtigt werden. Abrechnungsbelege werden im Nutzerkonto bereitgestellt und können zusätzlich per E-Mail angekündigt werden. Soweit Kaufcredits steuerlich erst bei ihrer Verwendung abzurechnen sind, kann der Betreiber die entgeltlichen Freischaltungen eines Monats in einer Monatsrechnung zusammenfassen.
8. Kapitelfreischaltungen und Credit-Abonnement
Vor jeder kostenpflichtigen Kapitelfreischaltung wird der Creditpreis angezeigt. Eine bestätigte Freischaltung gilt für das freigeschaltete Kapitel und das verwendete Nutzerkonto. Sie bleibt grundsätzlich für die Dauer des Kontos verfügbar. Der Zugriff kann dennoch entfallen, wenn ein Inhalt aus rechtlichen Gründen entfernt werden muss, Rechte auslaufen, eine Erstattung erfolgt oder das Konto aus einem vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grund wirksam gesperrt wird. Zwingende Ansprüche des Nutzers bleiben unberührt.
Ein Credit-Abonnement schreibt nach jeder erfolgreich bezahlten Monatsrechnung die vor Vertragsschluss angezeigte Anzahl bezahlter Credits gut. Es ist keine Flatrate, gewährt keinen pauschalen Zugang zu kostenpflichtigen Kapiteln und schaltet keine Kapitel automatisch frei. Jedes kostenpflichtige Kapitel muss weiterhin einzeln mit dem vorhandenen Credit-Guthaben freigeschaltet werden. Laufzeit, Abrechnungsintervall, Verlängerung, Preis, Credit-Menge und Kündigungsmöglichkeiten werden vor Vertragsschluss angezeigt. Das Credit-Abonnement ist monatlich mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar, sofern keine sofortige Beendigung vereinbart oder gesetzlich erforderlich ist. Es kann über die dafür bereitgestellte Kontofunktion beziehungsweise das Zahlungsportal verwaltet werden.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, Frist, Ausübung und Folgen ergeben sich aus der vor Vertragsschluss bereitgestellten Widerrufsbelehrung. Diese AGB ersetzen keine gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung.
Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht erst erlöschen, wenn der Betreiber mit der Vertragserfüllung begonnen hat, der Verbraucher dem Beginn vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt, seine Kenntnis vom dadurch eintretenden Verlust des Widerrufsrechts bestätigt und eine gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung erhalten hat. Eine solche Zustimmung wird, soweit erforderlich, gesondert im Kauf- oder Freischaltvorgang eingeholt; die Bedeutung dieser Zustimmung ist auf der Seite Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erläutert.
Bei Dienstleistungen und Abonnements gelten die gesetzlichen Regeln über den Beginn der Leistung, einen möglichen Wertersatz und das Erlöschen des Widerrufsrechts. Die bloße Annahme dieser AGB ersetzt keine gesondert erforderliche Erklärung.
10. Inhalte der Nutzer und erforderliche Nutzungsrechte
Der Nutzer bleibt Inhaber seiner Rechte an eigenen Inhalten. Mit dem Hochladen oder Veröffentlichen räumt er dem Betreiber ein einfaches, räumlich unbeschränktes und auf die Vertragsdauer beschränktes Recht ein, den Inhalt zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu formatieren, innerhalb der Plattform öffentlich zugänglich zu machen, mit zugehörigen Geschichten und Profilen zu verknüpfen sowie hierfür notwendige Vorschaubilder und Sicherungskopien zu erstellen. Das Recht besteht nach Vertragsende fort, soweit dies für bereits veröffentlichte kollaborative Story-Stränge, bestehende Freischaltungen, Abrechnung, Beweissicherung oder gesetzliche Pflichten erforderlich ist.
Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen und Einwilligungen verfügt. Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz- und sonstige Rechte Dritter sind zu beachten. Quellen, Lizenzen und Bildnachweise müssen vollständig angegeben werden, soweit dies erforderlich ist. Für Autoren gelten die speziellere Rechteeinräumung und Vergütungsregel im Autorenvertrag.
11. Verzweigte Geschichten und Beiträge mehrerer Autoren
Ein veröffentlichtes Kapitel kann Ausgangspunkt eigenständiger Folgekapitel anderer berechtigter Autoren werden. Folgekapitel verändern den ursprünglichen Beitrag nicht. Der Geschichten-Ersteller legt im vorgesehenen Rahmen fest, wer weiterschreiben und Weltwissen ergänzen oder ändern darf. Reservierungen, Einladungen, Ranggrenzen, Freundesgruppen sowie Freigaben für Charaktere, Orte, Stammbäume und Weltbogenänderungen sind verbindlich zu beachten.
Es besteht kein Anspruch auf Annahme eines Kapitels, einer Fortsetzung, einer Fanart, einer Weltbogenänderung oder eines sonstigen Vorschlags. Veröffentlichung und Freigabe erfolgen ausschließlich über die dafür vorgesehenen Funktionen.
12. Unzulässige Inhalte und Nutzungen
Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, strafbare Äußerungen, Bedrohungen, gezielte Belästigung, Hassrede, verleumderische Behauptungen, Plagiate, Schadsoftware, Spam, Manipulation von Bewertungen oder Abrechnungen, Identitätstäuschung, die Umgehung von Alters-, Sicherheits-, Freigabe- oder Zahlungssystemen sowie die Veröffentlichung personenbezogener oder vertraulicher Daten ohne ausreichende Rechtsgrundlage.
Strikt untersagt sind Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern, sexualisierte Inhalte mit minderjährigen oder minderjährig wirkenden Personen, Grooming und jede Verharmlosung entsprechender Handlungen. Erwachsenen-, Gewalt- oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte müssen den gesetzlichen Vorgaben, Alterskennzeichnungen und Sichtbarkeitseinstellungen entsprechen.
13. Moderation, Meldungen und automatisierte Prüfungen
Inhalte können gemeldet und auf Rechts-, Jugend-, Sicherheits- und Regelverstöße geprüft werden. Der Betreiber darf Inhalte kennzeichnen, in ihrer Sichtbarkeit beschränken, vorläufig zurückhalten, aus Suchergebnissen entfernen, sperren oder löschen sowie Funktionen oder Konten zeitweise beschränken, wenn ein hinreichender Verdacht oder ein Verstoß vorliegt. Maßnahmen werden sorgfältig, objektiv, verhältnismäßig und unter Berücksichtigung der Rechte aller Betroffenen getroffen.
Automatisierte Systeme und KI-Modelle können zur Vorsortierung, Sicherheitsanalyse oder Erkennung möglicher Verstöße eingesetzt werden. Wesentliche dauerhafte Sanktionen werden nicht allein auf eine ungeprüfte automatisierte Bewertung gestützt. Soweit rechtlich vorgesehen, erhält der betroffene Nutzer eine Begründung und kann über den angegebenen Beschwerdeweg eine menschliche Überprüfung verlangen.
Meldungen sollen den betroffenen Inhalt, den Grund und die zur Prüfung notwendigen Angaben möglichst genau bezeichnen. Missbräuchliche oder wissentlich falsche Meldungen sind unzulässig. Gesetzliche Melde-, Auskunfts- und Entfernungspflichten des Betreibers bleiben unberührt.
14. Bewertungen, Kommentare, Nachrichten und Fanart
Bewertungen müssen auf einer eigenen, tatsächlichen Nutzungserfahrung beruhen und dürfen nicht gekauft, erzwungen oder durch Mehrfachkonten manipuliert werden. Kapitelbewertungen können nach der transparent dargestellten Logik in die Bewertung des jeweiligen Autors einfließen. Autorenbewertungen dürfen einen optionalen Text enthalten. Der Betreiber darf sachfremde, beleidigende, rechtswidrige oder manipulierte Beiträge entfernen.
Private Nachrichten dürfen nicht für Spam, Werbung ohne Einwilligung, Belästigung oder die Verbreitung rechtswidriger Inhalte genutzt werden. Für Fanart gelten zusätzlich die Upload-, Freigabe-, Rechte- und Kennzeichnungsvorgaben. Eine Freigabe durch den Betreiber bestätigt nicht, dass sämtliche Rechte Dritter abschließend geprüft wurden.
Belohnt ein Autor freigegebene Fanart mit selbst gewählten Autor-Credits, werden diese dem Einreicher als Gratiscredits gutgeschrieben. Beim Autor wird dafür kein pauschaler Paketwert angesetzt, sondern der tatsächliche Brutto-Auszahlungswert der offenen, durch gelesene Kaufcredits entstandenen Autorenvergütung. Dieser Euro-Wert wird vor dem Absenden angezeigt und mindert die spätere Autorengutschrift. Ein zusätzlich eingestellter Portalbonus stammt vom Betreiber, wird ebenfalls als Gratiscredits gutgeschrieben und mindert die Autorengutschrift nicht.
15. Datensicherung, Exporte und Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich um einen sicheren und möglichst unterbrechungsarmen Betrieb, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit, soweit nicht ausdrücklich ein bestimmtes Serviceniveau vereinbart wurde. Wartung, Sicherheitsupdates, Störungen bei Netzen oder Dienstleistern sowie Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs können den Zugriff zeitweise beeinträchtigen.
Automatische Speicherung dient der Sicherung von Entwürfen und führt niemals allein zur Veröffentlichung. Nutzer sollen wichtige eigene Inhalte zusätzlich über bereitgestellte Exportfunktionen sichern. Der Betreiber erstellt betriebliche Sicherungen, garantiert aber keine unbegrenzte Wiederherstellung jeder Zwischenfassung.
16. Änderungen der Plattform und digitaler Leistungen
Der Betreiber darf Funktionen und digitale Leistungen aus triftigem Grund ändern, insbesondere wegen Gesetzesänderungen, Sicherheitsanforderungen, technischer Weiterentwicklung, Barrierefreiheit, Missbrauchsabwehr, geänderter Drittanbieterleistungen oder zur Verbesserung der Bedienbarkeit. Hierdurch entstehen dem Nutzer keine zusätzlichen Kosten ohne gesonderte Vereinbarung.
Über wesentliche Änderungen wird klar und verständlich informiert. Beeinträchtigt eine Änderung bei dauerhaft bereitgestellten digitalen Leistungen den Zugriff oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, wird der Verbraucher innerhalb angemessener Frist auf einem dauerhaften Datenträger über Art, Zeitpunkt und seine gesetzlichen Rechte informiert. Gesetzliche Rechte auf unentgeltliche Vertragsbeendigung bleiben bestehen.
17. Sperrung, Kündigung und Kontolöschung
Der Nutzer kann sein unbefristetes Nutzerkonto jederzeit über den angebotenen Kontakt- oder Kontoweg kündigen. Abonnements müssen zusätzlich über die angezeigte Abonnementfunktion gekündigt werden. Eine beantragte Kontolöschung kann während einer angezeigten Widerrufsfrist zurückgenommen werden. Danach werden Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht oder pseudonymisiert; gesetzlich aufzubewahrende Abrechnungs-, Nachweis- und Sicherheitsdaten bleiben geschützt erhalten.
Der Betreiber kann ein Konto ordentlich mit angemessener Frist kündigen, wenn keine längere Bindung vereinbart ist. Bei schwerem oder wiederholtem Verstoß, Zahlungsverzug, Manipulation, konkreter Sicherheitsgefahr oder rechtswidriger Nutzung kann er Funktionen oder das Konto vorläufig sperren oder aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Soweit zumutbar, erhält der Nutzer zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme. Bereits entstandene Zahlungs-, Erstattungs- und Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.
18. Gewährleistung für digitale Produkte
Für entgeltliche digitale Inhalte und Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte. Der Betreiber stellt die vereinbarte Leistung bereit und nimmt erforderliche Sicherheits- und Funktionsaktualisierungen vor. Bei einer Störung oder einem Mangel soll der Nutzer den Betreiber mit einer möglichst genauen Beschreibung informieren, damit Abhilfe geprüft werden kann.
Gesetzliche Rechte auf Nacherfüllung, Vertragsbeendigung, Minderung, Schadensersatz oder Erstattung werden nicht ausgeschlossen. Rechte bestehen nicht für Störungen, die ausschließlich durch eine ungeeignete oder nicht unterstützte Umgebung des Nutzers verursacht werden, wenn der Betreiber die technischen Anforderungen vorab klar mitgeteilt und die gesetzlich erforderliche Mitwirkung bei der Ursachenklärung ermöglicht hat.
19. Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei ausdrücklich übernommenen Garantien und in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Begrenzungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen und nicht, soweit zwingende Verbraucherrechte für digitale Produkte entgegenstehen.
20. Freistellung bei schuldhaften Rechtsverletzungen
Verletzt ein Nutzer schuldhaft Rechte Dritter oder diese Bedingungen, stellt er den Betreiber von berechtigten Ansprüchen Dritter und den erforderlichen, angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Der Betreiber informiert den Nutzer unverzüglich, ermöglicht ihm die Mitwirkung an der Verteidigung und erkennt Ansprüche nicht ohne Abstimmung an, soweit dies zumutbar ist. Für Verbraucher gilt dies nur im Umfang ihres Verschuldens.
21. Datenschutz
Informationen über Art, Umfang, Zwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger, Speicherdauer und Rechte der betroffenen Personen enthält die Datenschutzerklärung. Bank-, Steuer-, Education-, Minderjährigen- und Moderationsdaten werden nur im Rahmen der vorgesehenen Berechtigungen verarbeitet. Die Ausübung gesetzlicher Datenschutzrechte darf nicht durch Vertragsstrafen oder den Entzug bereits bezahlter Rechte sanktioniert werden.
22. Änderungen dieser Bedingungen
Der Betreiber kann diese Bedingungen für die Zukunft ändern, wenn dies wegen Gesetzesänderungen, neuer Rechtsprechung, Sicherheitsanforderungen, neuer Funktionen oder zur Schließung einer unvorhergesehenen Regelungslücke erforderlich ist und das vertragliche Gleichgewicht nicht unangemessen zulasten der Nutzer verschiebt.
Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer rechtzeitig in Textform oder im Konto informiert. Soweit eine Zustimmung gesetzlich erforderlich ist, wird sie ausdrücklich eingeholt. Ohne Zustimmung gelten Änderungen nur, wenn dies gesetzlich zulässig ist. Für entgeltliche digitale Leistungen bleiben die besonderen gesetzlichen Änderungsvoraussetzungen und Kündigungsrechte unberührt.
23. Verbraucherschlichtung
Die frühere europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde eingestellt. Sofern im Impressum keine abweichende Erklärung veröffentlicht ist, ist der Betreiber weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Besteht im konkreten Fall eine gesetzliche Teilnahme- oder Informationspflicht, gelten die dazu im Impressum oder nach Entstehen der Streitigkeit mitgeteilten Angaben.
24. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat bleiben zwingende Schutzvorschriften dieses Staates unberührt. Ein ausschließlicher Gerichtsstand am Sitz des Betreibers gilt nur gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, soweit gesetzlich zulässig.
25. Schlussbestimmungen
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung. Erklärungen, Beschwerden und Kündigungen können mindestens in Textform über die im Konto oder Impressum angegebenen Kontaktwege abgegeben werden.